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Im Mai 2025 veröffentlichten wir gemeinsam mit den Kita-Fachkräfteverbänden aus den anderen Bundesländern einen offenen Brief an Bundesministerin Prien zum Amtsantritt. Wir erhielten nun eine Antwort, die wir ebenfalls teilen möchten.

Unter dem folgenden Link findet sich unser Brief, darunter die Antwort aus dem Ministerium:

Sehr geehrte Frau Theobald,
Sehr geehrte Frau Krause,

ich danke Ihnen vielmals für Ihre Anfrage vom 12.05.2025 an Frau Bundesministerin Karin Prien. Aufgrund der Vielzahl der Zuschriften ist es der Ministerin leider nicht möglich, alle Anfragen selbst zu beantworten. Ich wurde daher gebeten, Ihnen zu antworten.

Aufgrund des hohen Nachrichtenaufkommens ist es uns leider erst heute möglich, Ihnen zu antworten. Dies bitte ich zu entschuldigen.

Für die Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung stellt der Bund den Ländern seit Langem umfassende Bundesmittel zur Verfügung (insgesamt rund 13,5 Mrd. Euro zwischen 2019 und 2026). Allein in den Jahren 2025 und 2026 investiert der Bund über das KiTa-Qualitätsgesetz erneut jeweils rd. 2 Mrd. Euro.

Für den Bereich der Kindertagesbetreuung sieht der aktuelle Koalitionsvertrag u.a. vor, ein Qualitätsentwicklungsgesetz einzuführen und das KiTa-Qualitätsgesetz abzulösen. Im Rahmen des Qualitätsentwicklungsgesetzes soll die verpflichtende Teilnahme aller Vierjährigen an einer flächendeckenden, mit den Ländern vereinbarten Diagnostik des Sprach- und Entwicklungsstands und die Förderung der Kinder bei ermitteltem Förderbedarf eingeführt sowie eine zusätzliche Förderung für Sprach-Kitas und Startchancen-Kitas integriert werden.

Zentrale Grundlage eines Qualitätsentwicklungsgesetzes bilden die Empfehlungen der AG Frühe Bildung für bundesweite Qualitätsstandards in der Kindertagesbetreuung, die in dem Bericht „Gutes Aufwachsen und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in Deutschland – Kompendium für hohe Qualität in der frühen Bildung“ veröffentlicht wurden (https://www.fruehe-chancen.de/themen/qualitaetsentwicklung/ag-bericht). Die Empfehlungen berücksichtigen auch wesentliche Elemente einer Verbesserung der personellen Ausstattung sowie sprachlichen Bildung und Förderung.

Das Bundesbildungs- und Familienministerium versteht eine gute (sprachliche) Bildung und Förderung, die an den individuellen Entwicklungsständen der Kinder ansetzt, als zentrale Voraussetzung für ein chancengerechtes Aufwachsen. Hierzu leistet das System der Kindertagesbetreuung mit seinem kindzentrierten, spielbasierten und alltagsintegrierten Ansatz bereits heute einen wichtigen Beitrag und es soll diesen Förderungsauftrag zukünftig noch gezielter umsetzen. Aus Perspektive des Bundes ist es entscheidend, dass bei Kindern flächendeckend und zu einem frühen Zeitpunkt der Sprach- und Entwicklungsstand erhoben wird, um ausreichend Zeit für individuelle, unterstützende Bildungs- und Förderangebote vor dem Übergang in die Grundschule sicherzustellen.

Wie genau das Qualitätsentwicklungsgesetz aussehen soll, muss in den kommenden Monaten in der Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen erarbeitet werden. Dabei berücksichtigen wir auch die Erfahrungen der Fachpraxis, Träger, Verbände, Gewerkschaften und Wissenschaft.

Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihr Engagement für die Kinder, Familien und pädagogischen Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen und hoffe, dass Sie das Feld weiterhin mit Ihrer Expertise unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Hannah Mainz

SK

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Der KiTa-Fachkräfteverband Rheinland-Pfalz begrüßt die Forderung des Landeselternausschusses nach Sonderbetreuungsurlaub für Eltern! Ein solches Instrument würde sicherzustellen, dass die Kinder vorwiegend zu Hause betreut werden können, bis die Infektionszahlen so zurückgehen, dass ein regulärer KiTa-Betrieb wieder zu verantworten ist (Quelle: LEA RLP).

Wir bedanken uns bei allen Eltern, die dem Appell der Regierung folgen und dadurch mithelfen, die Kontakte in den KiTas und damit die Infektionszahlen zu reduzieren. Bis zum 15.Januar befindet sich Deutschland noch im Shutdown. Mindestens so lange sind wir weiterhin auf die Solidarität der Eltern angewiesen, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.

Wir KiTa-Fachkräfte hoffen auch im Sinne der Kinder und Familien auf gute und praktikable Konzepte, die einen effektiven Infektionsschutz im KiTa-Alltag ermöglichen. 

Durch klare Vorgaben, die Kinder in festen Gruppen mit festem Personal zu betreuen, effektive Luftfiltergeräte, sowie regelmäßige und anlassbezogene Tests für Personal und Kinder kann eine Betreuung unter Pandemiebedingungen sichergestellt werden. Diese Maßnahmen schränken zwar gegebenenfalls die Öffnungszeiten ein, gewährleisten aber allen Kindern einen kontinuierlichen KiTa-Besuch. Ein Sonderbetreuungsurlaub würde entstehende Engpässe ausgleichen. Den Satz des LEA-Artikels, dass das Kindeswohl über den Bedürfnissen der Erwachsenen steht, unterschreiben wir sofort.

Wenn Eltern, KiTa-Fachkräfte und alle Verantwortlichen in Politik und Verwaltung an einem Strang ziehen, werden wir die Krise meistern und hoffentlich im Laufe des nächsten Jahres zur Normalität zurückfinden.

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    Der nachfolgende Text stammt von unserem Verbandsmitglied Manuel Hein, Initiator der erfolgreichen Petition “Kein Regelbetrieb in KiTas” (hier abrufbar):

    Noch immer haben wir keine Reaktion der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wir ErzieherInnen sind zutiefst enttäuscht und fühlen uns alleine gelassen. Die Anzahl der Unterschriften (bundesweit sogar über 13.000) sollten verdeutlichen, dass es viele Menschen gibt, die über die derzeitige Lage besorgt sind.

    Am 18.12.2020 wurde unsere Petition „Kein Regelbetrieb in KiTas“ an den Petitionsausschuss in Rheinland-Pfalz gesendet, des Weiteren wurde Sie den Fraktionen zugesandt. Die Plattform OpenPetition hat dann noch eine persönliche Stellungnahme bei den einzelnen Abgeordneten angefragt.

    Gestern am 21.12.2020 fand eine Videokonferenz des Ausschusses für Bildung statt. Frau Anke Beilstein kritisierte das Vorgehen von Frau Dr. Hubigs Ministerium nicht nur im Bereich der Schulen, sondern auch der Kindertagesstätten mit deutlichen Worten. Leider prallte die berechtigte Kritik an Frau Dr. Hubig ab. Als es um den Regelbetrieb in den KiTas ging, sagte Frau Dr. Hubig: „(…) gut und richtig, dass wir es so gemacht haben.”

    Wie es jetzt gemacht wird, ist aber keineswegs richtig, das zeigen alleine schon die neuen Erhebungen der AOK. Dort wird deutlich, dass ErzieherInnen die Berufsgruppe mit den meisten coronabedingten Arbeitsausfällen sind.

    Mittlerweile sollte die Petition auch dem Bildungsministerium bekannt sein, trotzdem wurde sie während des Ausschusses nicht einmal erwähnt, obwohl das Thema schon eine große Medienpräsenz hat. Einzelne Abgeordnete der Opposition haben mittlerweile reagiert und den Forderungen oder zumindest einer Anhörung zugestimmt, leider reagiert niemand aus der derzeitigen Ampelregierung. Ist dies eine gewollte Verschleppungstaktik bis zum nächsten Treffen am 12.01.21? Es scheint in jedem Fall so.

    Wir ErzieherInnen sind uns unserer Aufgabe und Notwendigkeit im System bewusst. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe die Kinder zu schützen, denn auch bei Kindern gibt es schwere Krankheitsverläufe in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

    Familien, die dringend eine Notbetreuung brauchen, haben die Fachkräfte vor Ort im Blick und wurden auch in der Vergangenheit nicht alleine gelassen.

    Reagieren Sie bitte endlich auf unsere Forderungen: KiTas und Familien brauchen Planungssicherheit!

    Der nachfolgende Text stammt von unserem Verbandsmitglied Manuel Hein, Initiator der erfolgreichen Petition “Kein Regelbetrieb in KiTas” (hier abrufbar):

    Noch immer haben wir keine Reaktion der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wir ErzieherInnen sind zutiefst enttäuscht und fühlen uns alleine gelassen. Die Anzahl der Unterschriften (bundesweit sogar über 13.000) sollten verdeutlichen, dass es viele Menschen gibt, die über die derzeitige Lage besorgt sind.

    Am 18.12.2020 wurde unsere Petition „Kein Regelbetrieb in KiTas“ an den Petitionsausschuss in Rheinland-Pfalz gesendet, des Weiteren wurde Sie den Fraktionen zugesandt. Die Plattform OpenPetition hat dann noch eine persönliche Stellungnahme bei den einzelnen Abgeordneten angefragt.

    Gestern am 21.12.2020 fand eine Videokonferenz des Ausschusses für Bildung statt. Frau Anke Beilstein kritisierte das Vorgehen von Frau Dr. Hubigs Ministerium nicht nur im Bereich der Schulen, sondern auch der Kindertagesstätten mit deutlichen Worten. Leider prallte die berechtigte Kritik an Frau Dr. Hubig ab. Als es um den Regelbetrieb in den KiTas ging, sagte Frau Dr. Hubig: „(…) gut und richtig, dass wir es so gemacht haben.”

    Wie es jetzt gemacht wird, ist aber keineswegs richtig, das zeigen alleine schon die neuen Erhebungen der AOK. Dort wird deutlich, dass ErzieherInnen die Berufsgruppe mit den meisten coronabedingten Arbeitsausfällen sind.

    Mittlerweile sollte die Petition auch dem Bildungsministerium bekannt sein, trotzdem wurde sie während des Ausschusses nicht einmal erwähnt, obwohl das Thema schon eine große Medienpräsenz hat. Einzelne Abgeordnete der Opposition haben mittlerweile reagiert und den Forderungen oder zumindest einer Anhörung zugestimmt, leider reagiert niemand aus der derzeitigen Ampelregierung. Ist dies eine gewollte Verschleppungstaktik bis zum nächsten Treffen am 12.01.21? Es scheint in jedem Fall so.

    Wir ErzieherInnen sind uns unserer Aufgabe und Notwendigkeit im System bewusst. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe die Kinder zu schützen, denn auch bei Kindern gibt es schwere Krankheitsverläufe in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

    Familien, die dringend eine Notbetreuung brauchen, haben die Fachkräfte vor Ort im Blick und wurden auch in der Vergangenheit nicht alleine gelassen.

    Reagieren Sie bitte endlich auf unsere Forderungen: KiTas und Familien brauchen Planungssicherheit!

    Der nachfolgende Text stammt von unserem Verbandsmitglied Manuel Hein, Initiator der erfolgreichen Petition “Kein Regelbetrieb in KiTas” (hier abrufbar):

    Noch immer haben wir keine Reaktion der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wir ErzieherInnen sind zutiefst enttäuscht und fühlen uns alleine gelassen. Die Anzahl der Unterschriften (bundesweit sogar über 13.000) sollten verdeutlichen, dass es viele Menschen gibt, die über die derzeitige Lage besorgt sind.

    Am 18.12.2020 wurde unsere Petition „Kein Regelbetrieb in KiTas“ an den Petitionsausschuss in Rheinland-Pfalz gesendet, des Weiteren wurde Sie den Fraktionen zugesandt. Die Plattform OpenPetition hat dann noch eine persönliche Stellungnahme bei den einzelnen Abgeordneten angefragt.

    Gestern am 21.12.2020 fand eine Videokonferenz des Ausschusses für Bildung statt. Frau Anke Beilstein kritisierte das Vorgehen von Frau Dr. Hubigs Ministerium nicht nur im Bereich der Schulen, sondern auch der Kindertagesstätten mit deutlichen Worten. Leider prallte die berechtigte Kritik an Frau Dr. Hubig ab. Als es um den Regelbetrieb in den KiTas ging, sagte Frau Dr. Hubig: „(…) gut und richtig, dass wir es so gemacht haben.”

    Wie es jetzt gemacht wird, ist aber keineswegs richtig, das zeigen alleine schon die neuen Erhebungen der AOK. Dort wird deutlich, dass ErzieherInnen die Berufsgruppe mit den meisten coronabedingten Arbeitsausfällen sind.

    Mittlerweile sollte die Petition auch dem Bildungsministerium bekannt sein, trotzdem wurde sie während des Ausschusses nicht einmal erwähnt, obwohl das Thema schon eine große Medienpräsenz hat. Einzelne Abgeordnete der Opposition haben mittlerweile reagiert und den Forderungen oder zumindest einer Anhörung zugestimmt, leider reagiert niemand aus der derzeitigen Ampelregierung. Ist dies eine gewollte Verschleppungstaktik bis zum nächsten Treffen am 12.01.21? Es scheint in jedem Fall so.

    Wir ErzieherInnen sind uns unserer Aufgabe und Notwendigkeit im System bewusst. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe die Kinder zu schützen, denn auch bei Kindern gibt es schwere Krankheitsverläufe in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

    Familien, die dringend eine Notbetreuung brauchen, haben die Fachkräfte vor Ort im Blick und wurden auch in der Vergangenheit nicht alleine gelassen.

    Reagieren Sie bitte endlich auf unsere Forderungen: KiTas und Familien brauchen Planungssicherheit!